B25: Luise Amtsberg

Liebe Freundinnen und Freunde,

unter schwierigen Bedingungen haben wir vor drei Jahren eine Koalition geformt und unter noch schwierigeren Bedingungen haben wir eine Regierung geführt. Die großen innenpolitischen Herausforderungen, die uns die Vorgängerregierungen hinterlassen haben und die multiplen Krisen in der Welt haben uns in besonderem Maße als Koalition gefordert. Wir Grüne haben ihren Bruch nicht gewollt und haben auf der Strecke mehrfach bewiesen, dass wir bereit und in der Lage sind, die gemeinsame Verantwortung für unser Land über parteipolitische Interessen zu stellen.

Dieser Anspruch und das Bewusstsein dafür, dass es in Zeiten hybrider Bedrohungen, Desinformationen und der Einflussnahme autoritärer Staaten eine stabile und handlungsfähige Regierung braucht, hat uns Grüne in dieser Regierung ausgezeichnet. Mit diesem Anspruch wollen wir erneut in die Regierungsverantwortung.

Trotz der enormen Herausforderungen und ihrem vorzeitigen Ende haben wir in der Regierung viel erreicht. Wir haben das Land moderner und gerechter gemacht: mit dem Staatsangehörigkeitsrecht, dem Selbstbestimmungsgesetz, einem modernen Einwanderungsrecht, mit der Einführung des Kulturpasses, der Erhöhung des Mindestlohns und der Leistungen für Kinder und Familien, dem Rekordausbau der Erneuerbaren, mit der Einleitung der Wärmewende und mit der Loslösung von russischem Gas.

Mehr denn je wird es darum gehen, den eingeschlagenen Kurs zu halten. Der Verunsicherung vieler Menschen und der Sorge vor der Zukunft müssen wir mit Zuversicht begegnen. Wir werben für ein Land, das funktioniert und das zusammenhält. Und eine Politik, die autoritären Spaltern und rechtsextremen Kräften entgegensteht.

Liebe Freundinnen und Freunde,

zunehmend polarisieren außenpolitische Debatten auch hierzulande. Sei es der brutale russische Angriffskrieg auf die Ukraine, die Auswirkungen der Wahl Donald Trumps oder der Krieg im Nahen Osten. Gerade deshalb und gerade jetzt braucht es einen klaren außenpolitischen Kurs, ein geeintes Europa und einen vehementen Einsatz innerhalb der Krisendiplomatie.

In den vergangenen drei Jahren habe ich als Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung eng an der Seite von Annalena für die Einhaltung der Menschenrechte weltweit gekämpft. Ich habe Deutschland bei den Vereinten Nationen vertreten und hautnah miterlebt, wie autoritäre Staaten versuchen, den weltpolitischen Konsens in Gefahr zu bringen – und wie wichtig es ist, dagegenzuhalten. Ich weiß um die dramatischen Lebensrealitäten von Menschen, die im Krieg versuchen zu überleben. Ich habe gesehen, was es für Menschen bedeutet, wenn sie durch Naturkatastrophen oder durch die Klimakrise existenziell bedroht sind und alles verlieren.

Mit der deutschen humanitären Hilfe retten wir konkret Menschenleben und mildern Krisen ab. Mit unserer Unterstützung für und der Aufnahme von Menschenrechtsverteidiger*innen aus der ganzen Welt leisten wir einen konkreten Beitrag für den Schutz der Menschenrechte. Mit der Finanzierung der zivilen Seenotrettung durch das Auswärtige Amt setzen wir ein Zeichen gegen die Kriminalisierung. Mit der von uns politisch erkämpften Fact-Finding-Mission für den Iran sorgen wir dafür, dass die Menschenrechtsverletzungen dokumentiert und das iranische Regime zur Verantwortung gezogen werden kann. Und mit unserem internationalen Vorstoß im Rahmen der UN-Frauenrechtskonvention und des Völkerrechts versuchen wir, der Entrechtung afghanischer Frauen durch die Taliban Einhalt zu gebieten.

Weltweit habe ich Menschen getroffen, die unter schwersten Bedingungen für Rechte kämpfen, die hierzulande selbstverständlich sind. Sie sind es, die mich politisch antreiben. Sie sind es, die mir täglich zeigen, dass unser politisches Bemühen und Ringen nicht umsonst ist.

Für unsere grüne Außen- und Menschenrechtspolitik war ich viel unterwegs in den Kriegs- und Krisengebieten dieser Welt. Dabei habe ich die Interessen Schleswig-Holsteins stets im Blick behalten. Als Kulturpolitikerin habe ich mich für die Stärkung der schleswig-holsteinischen Kulturlandschaft eingesetzt und aus den kulturellen Fördertöpfen und mit Maßnahmen wie dem Kulturpass oder dem Festival Förderfonds Kulturschaffende bei uns vor Ort konkret unterstützt. Dank grüner Regierungsbeteiligung steht der Schutz unserer Meere und ihrer Biodiversität wieder im Zentrum der Umweltpolitik. Mit der Bergung von Munitionsaltlasten aus der Ostsee unterstützt der Bund nun endlich unser Land und unsere Küstenkommunen bei der Bewältigung dieser Herausforderung.

Liebe Freundinnen und Freunde,

meine politische Heimat seid Ihr, mein Landesverband, die Grünen in Schleswig-Holstein! Seit fast 20 Jahren bin ich Mitglied in unserem Landesverband und noch etwas länger mache ich bereits Wahlkampf mit Euch. Gemeinsam haben wir Höhen und Tiefen erlebt, gute und manchmal auch weniger gute Wahlergebnisse. Wir wissen also, worauf es ankommt! Besonders wenn der Wind von vorn kommt.

Gemeinsam und mit Robert als Kanzlerkandidat werden wir das Beste rausholen! Für starke Grüne im Bund. Für den Schutz der Menschenrechte. Für die Stärkung unserer Demokratie. Für den Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen. Für den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Hierfür bitte ich um Euer Vertrauen und Eure Stimme für Platz eins unserer Landesliste zur Bundestagswahl.

Eure Luise

Biografie

Liebe Freundinnen und Freunde,

vor drei Jahren haben wir unter schwierigen Bedingungen eine Koalition gebildet und regiert. Dabei mussten wir große Probleme lösen, die frühere Regierungen hinterlassen haben, und gleichzeitig mit vielen Krisen in der Welt umgehen. Als Grüne haben wir nicht gewollt, dass die Koalition scheitert und wir haben oft gezeigt, dass wir bereit sind, Verantwortung zu übernehmen – auch über unsere Parteiinteressen hinaus.

Wir wissen, wie wichtig eine stabile Regierung ist, besonders in Zeiten von Desinformation und Gefahren durch autoritäre Staaten. Mit diesem Bewusstsein haben wir in der Regierung gehandelt und viel erreicht: ein moderneres Staatsangehörigkeitsrecht, das Selbstbestimmungsgesetz, ein besseres Einwanderungsrecht, mehr Mindestlohn und Unterstützung für Familien, den Ausbau der erneuerbaren Energien und die Abkehr von russischem Gas. Jetzt geht es darum, diesen Kurs fortzusetzen und Zuversicht zu schaffen, damit unser Land zusammenhält und nicht von extremen Kräften gespalten wird.

Auch außenpolitisch ist klar: Wir brauchen einen festen Kurs, ein starkes Europa und kräftigen Einsatz in der Krisendiplomatie. In den letzten Jahren habe ich als Menschenrechtsbeauftragte dafür gearbeitet, Menschenrechte zu schützen, humanitäre Hilfe zu leisten und gegen die Unterdrückung durch autoritäre Staaten vorzugehen. Ob in der Unterstützung für Seenotrettung, beim Einsatz für Frauenrechte in Afghanistan oder bei der Dokumentation von Menschenrechtsverletzungen im Iran – wir Grüne machen einen Unterschied.

In den letzten drei Jahren habe ich als Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechte eng mit Annalena zusammengearbeitet, um die Menschenrechte weltweit zu schützen. Ich kenne die schwierigen Lebensbedingungen von Menschen, die in Kriegsgebieten ums Überleben kämpfen. Ich habe auch gesehen, wie hart es ist, wenn Menschen durch Naturkatastrophen oder die Klimakrise alles verlieren.

Dabei habe ich auch Menschen getroffen, die unter schwersten Bedingungen für ihre Rechte kämpfen. Sie motivieren mich, politisch weiterzumachen. Gleichzeitig habe ich auch immer Schleswig-Holstein im Blick gehabt. Als Kulturpolitikerin habe ich mich dafür eingesetzt, die Kulturszene in Schleswig-Holstein zu stärken. Mit Förderprogrammen wie dem Kulturpass und dem Festivalförderfonds konnte ich Künstlerinnen und Künstler bei uns vor Ort unterstützen.

Dank grüner Regierungsbeteiligung ist der Schutz unserer Meere und ihrer Artenvielfalt wieder ein wichtiger Teil der Umweltpolitik. Der Bund hilft jetzt auch dabei, alte Munition aus der Ostsee zu bergen und unterstützt so unser Bundesland.

Liebe Freundinnen und Freunde,

meine politische Heimat seid Ihr – die Grünen in Schleswig-Holstein! Seit fast 20 Jahren bin ich Mitglied und kämpfe mit Euch im Wahlkampf. Wir haben Höhen und Tiefen erlebt und wissen, worauf es ankommt, besonders wenn der Wind von vorn weht.

Gemeinsam und mit Robert als Kanzlerkandidat holen wir das Beste raus: für starke Grüne im Bund, für Menschenrechte, Demokratie, unsere Umwelt und den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Ich bitte Euch um Euer Vertrauen und Eure Stimme für Platz 1 unserer Landesliste zur Bundestagswahl.

Eure Luise

Biografie